Sebastian

Ruhestörung: Wenn Nachbarn Nerven kosten

Jeder hat es sicherlich schon mal erlebt oder aus dem Bekanntenkreis gehört: Ruhestörung. Wenn man selbst ungewollt mitten in der Nacht zum Partygast des Nachbarn wird, dann kann das reichlich den eigenen Geduldsfaden strapazieren. Oder wenn man selbst regelmäßig dem Ehestreit beiwohnen muss. Es gibt zahlreiche Gründe, die zu einer Ruhestörung führen können. Doch hinnehmen muss man dies nicht. Ich habe mir mal die wichtigsten Gründe angeschaut, die zu einer Ruhestörung führen können und dazu auch mit unserem Partneranwalt Kai Solmecke gesprochen.

Ab wann muss ich Ruhezeiten einhalten?

„Grundsätzlich gilt die sogenannte Nachtruhe von 22.00 bis morgens 6.00 Uhr“, weiß Kai Solmecke. Das bedeutet, dass innerhalb dieser Zeitspanne jegliche Lautstärke, die zu einer Ruhestörung führen könnte, auf Zimmerlautstärke herunterreduziert werden muss. Die Frage ist nur, wie laut ist denn Zimmerlautstärke? Ich behaupte mal, dass nicht jeder ein Dezibel-Messgerät zu Hause liegen hat. „Als Richtwert für die Zimmerlautstärke gilt, dass Geräusche nicht oder nur sehr schwach nach außen hin durch verschlossene Türen wahrnehmbar sind“, sagt Kai Solmecke. Neben der Nachtruhe existiert noch die Mittagsruhe.  „Zur Mittagsruhe gibt es keine bundeseinheitliche Regelung“, meint Kai Solmecke. Bezogen auf die Mittagsruhe innerhalb der Mietparteien können sich Hinweise auf die Zeiten in der Hausordnung finden lassen.

Bei Ruhestörung kann die Polizei klingeln

Ausgeschweifte Partys oder Feiern im Mietshaus können problematisch werden. Grillen auf dem Balkon bis tief in die Nacht, kann eben so zu  einem Ruheproblem führen. „Sofern sich ein Nachbar in seiner Ruhe gestört fühlt, kann dieser natürlich die Polizei verständigen. Es handelt sich dabei um eine Ordnungswidrigkeit, die im schlimmsten Fall mit bis zu 5.000 Euro Bußgeld geahndet werden kann“, sagt Kai Solmecke.  Wenn du dich also bei deinem Nachbar netterweise beschwerst, so sollte er deiner Bitte auch nachkommen, denn es kann unter Umständen dann für ihn teuer werden.  Anders kann es allerdings aussehen, wenn deine Nachbarn ein gesellschaftliches Ereignis feiern. Bei wichtigen Sportereignissen können die Zeiten, in denen eine Ruhestörung eintreten könnte, variieren. Selbstverständlich gilt dies auch für Silvester. Habt ihr einen zu lauten Nachbarn, dann geht wie folgt vor:

Geht freundlich auf den Ruhestörer zu und bittet ihn die Ruhestörung in Zukunft zu unterbinden. Wenn dies nichts nützt, ruft beim nächsten Mal die Polizei. Diese ermahnt den Ruhestörer. Sollte die Polizei allerdings mehrmals ausrücken müssen, so kann sie eigenmächtig die Lärmquelle einziehen. Wenn dein Nachbar also zu laut Musik/Heavy Metal hört, kann die Anlage einkassiert werden. Eskaliert die Situation weiter, so droht das genannte Bußgeld. Trotz deiner Rechte – achte darauf, dass du das Verhältnis zu deinem Nachbar nicht unnötig belastet. Wer die Polizei „auf den Hals“ gehetzt bekommt, ist nicht unbedingt dankbar dafür. Wäge also ab, ob du die Ruhestörung nicht selbst durch Gespräche eingedämmt bekommst und ob es sich da um Bagatelle handelt.

Muss ich die Ruhestörung dem Vermieter melden?

Ruhestörung durch musizieren

Eine Ruhestörung durch laute Nachbarn muss niemand hinnehmen

Neben der Polizei kann auch der Vermieter als Druckmittel eingesetzt werden. Wenn dein Nachbar also laufend deine Ruhe stört, dann kannst du dies deinem Vermieter mitteilen. „Eine Lärmbelästigung durch einen Nachbarn, kann den Mieter dazu berechtigen, seine Miete zu kürzen“, sagt Kai Solmecke. Das ist vor allen Dingen beispielsweise der Fall, wenn sich ein Ehepaar innerhalb der Ruhezeiten laut streitet. Der Vermieter hätte hier sogar einen Kündigungsgrund, wenn das Ehepaar nicht leiser streitet. „Wer wegen einer Ruhestörung die Miete mindern möchte, der sollte regelmäßig die Ruhestörung schriftlich dokumentieren und ein Tagebuch darüber führen“, rät Kai Solmecke. Der Vermieter ist vertraglich dazu verpflichtet, die vermietete Wohnung im vertragsmäßigen Zustand zu halten. Durch die Ruhestörung anderer Mieter kann dies zu einem Mietmangel führen, den der Vermieter beheben muss. Sofern ein Mieter erfolgreich die Miete wegen Ruhestörung durchsetzen konnte, kann der Vermieter sogar Schadenersatzforderungen gegen den Ruhestörer geltend machen.

Ruhestörung durch Musizieren

Folgendes Beispiel: Die 14-jährige Nachbarstochter hat endlich eine Geige bekommen und übt nun fleißig damit. Jeder, der einen Anfänger an einer Geige gehört hat, weiß, dass die Töne alles andere als wohlklingend sind. „Auch für das Musizieren mit Instrumenten sind die entsprechenden Ruhezeiten zu beachten. Gehen aus dem Mietvertrag explizite Regelungen zum Thema Musizieren hervor, sind diese für den Mieter bindend“, sagt Kai Solmecke. Wer keine Regelungen im Mietvertrag vereinbart hat, der darf in der Regel zwischen zwei bis drei Stunden am Tag musizieren, ohne dabei rechtliche Probleme riskieren zu müssen. „Sofern das Musizieren via Mietvertrag ausgeschlossen ist, ist diese Klausel unwirksam“, weiß Kai Solmecke.

Ruhestörung an einem Sonntag und Feiertag

„An einem Sonntag sollte grundsätzlich auf handwerkliche Arbeiten wie Bohren, Hämmern oder Rasenmähen verzichtet werden“, rät Kai Solmecke. Am Sonntag gilt eine allgemeine ganztägige Ruhezeit. Eine Ausnahme bilden dabei auf dem Hof spielende Kinder. Auch im eigenen Kinderzimmer darf natürlich innerhalb der sozialen Norm gespielt werden und auch mal Bauklötze fallen gelassen werden. Diese Regelungen gelten auch für entsprechende Feiertage.

Was ist, wenn ich arbeitsbedingt tagsüber schlafen muss?

Viele von uns stehen morgens auf und fahren zur Arbeit, zur Schule oder in die Uni. Das ist der klassische Tagesablauf, den viele von uns kennen. Doch was ist mit Jenen, die erst in den Abendstunden zur Arbeit fahren. Ich persönlich kenne eine Krankenschwester, die regelmäßig Nachtschichten macht. Welche Möglichkeiten haben Menschen, die berufsbedingt tagsüber schlafen müssen, um nachts ihrer Arbeit nachgehen zu können? “Grundsätzlich ist das Gesetz auf den klassischen Tagesablauf ausgelegt. Es schützt die Ruhezeiten zwischen 22 Uhr und 6 Uhr morgens. Ein durch Nachbarn gestörter Mittagsschlaf ist im Sinne des Gesetzes nicht gestört” weiss Rechtsanwalt Kai Solmecke. So ganz hoffnungslos ist es aber doch nicht. In solchen Fällen kommt es zu einer Abwägung des Einzelfalles. Wirst du regelmäßig in Deinem notwendigen Schlaf gestört, so kann es durchaus sein, dass ein Gericht zu Deinen Gunsten entscheidet. Es kommt aber ganz stark darauf an, was die Störung verursacht. Wenn jemand laut Musik hört, dann sind die Chancen dagegen vorzugehen wesentlich besser, als wenn es sich um tobende Kinder handelt, die Dich um Deinen Schlaf bringen. Hier wäre das Interesse, dass Kinder ihren Spieltrieb ausleben sollen größer. Folgendes Beispiel soll den Sachverhalt veranschaulichen:

Beispielfall:

Lisa Müller arbeitet als Ärztin in der Notaufnahme eines Krankenhauses und übernimmt regelmäßig von Freitags bis Sonntags die Nachtdienste. Der Nachtdienst endet um sieben Uhr morgens, so dass sie sich um 8 Uhr schlafen legt. Herr Meier wohnt direkt über ihr und seine beiden Kinder toben nach dem Aufstehen um 8 Uhr lauthals durch die Wohnung. Hier besteht nun ein Interessenskonflikt zwischen dem Wunsch nach Schlaf von Lisa und dem Spieltrieb der Kinder von Herrn Meier. Ein Gericht müsste sich nun anschauen, welches Interesse der beiden Parteien höhere “Gebühr” beinhaltet. So kann es durchaus passieren, dass ein Gericht
entscheidet, dass Lisa sich alternative Möglichkeiten suchen muss, die ihren Schlaf sicherstellen.

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Anders würde es sich verhalten, wenn die Kinder nicht den Lärm verursachen, sondern eine Musikanlage oder ein Instrument. Hier könnte das Gericht zugunsten von Lisa entscheiden, da der Musikkonsum zum Beispiel dann mit Kopfhörern gewährleistet wäre. Ganz gleich, was Dich vom arbeitsbedingten Mittagsschlaf abhält. Es kommt immer darauf an, welches Interesse höher bewertet wird. In jedem Fall solltest Du dich anwaltlich beraten lassen, um den Sachverhalt anwaltlich klären zu lassen.

Kurz zusammengefasst, was Du bei Ruhestörung tun kannst

Bist Du einer Lärmbelästigung ausgesetzt, so kannst Du folgendes tun:

  • Gehe zunächst auf den Ruhestörer zu und suche das Gespräch. Erkläre ihm freundlich, dass Du dich in Deiner Ruhe gestört fühlst und bitte ihn, in Zukunft leiser zu sein.
  • Sollte das Gespräch zu keinem Ergebnis führen und Du weiterhin einer Ruhestörung durch Deinen Nachbarn ausgesetzt bist, so kannst Du Dich an das Ordnungsamt oder die Polizei wenden, die kurzfristig Abhilfe schafft.
  • Ist langfristig immer noch keine Ruhe in Aussicht, so kannst Du Deinen Vermieter einschalten und die Ruhestörung dort anzeigen. Fertige ein Lärmprotokoll an und ziehe ggf. einen unabhängigen Zeugen hinzu.
  • Bleibt auch diese Maßnahme ohne Erfolg, kannst Du versuchen die Miete zu mindern. Gehe diesen Schritt aber unbedingt zusammen mit Deinem Anwalt und lasse prüfen, wie viel sich die Miete mindern lässt.

Fazit:

Wer seine eigene Ruhe schützen möchte, der sollte zunächst einmal auf den Unruhestifter zugehen. Meistens bringen solche Gespräche schon die gewünschte Lösung. Es kann auch hilfreich sein, sich mit anderen Nachbarn auszutauschen, ob sie ebenfalls eine Ruhestörung bemerkt haben. Wenn die diplomatischen Mittel ausgereizt sind, kann es im Wiederholungsfall durchaus Sinn machen, den Vermieter einzuschalten. Aber nur dann, wenn man die Ruhestörung auch belegen kann. Wer selbst eine Party veranstaltet, sollte im Treppenhaus freundlich einen Aushang aufhängen und auf die bevorstehende Feier hinweisen. Trotzdem ist auf die Nachtruhe ab 22.00 Uhr zu achten. Wer nicht abschalten will, der kann ja seine Nachbarn zu der Party miteinladen. Wenn alle feiern, braucht sich auch niemand beschweren.

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Sebastian

Sebastian

Autofahren ist manchmal ziemlich nervig. Entweder man steht im Stau, ist gestressten Verkehrsteilnehmern ausgesetzt oder man ärgert sich über den Spritpreis. Wenn ich ein Gesetz erlassen könnte, würde ich das Rauchen in Autos verbieten, in denen Kinder sitzen.

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Kai Solmecke

Kai Solmecke kennt sich mit dem Zivilrecht bestens aus. Er ist Gründungspartner der Siegburger Kanzlei Solmecke Rechtsanwälte, die inzwischen an sechs Standorten im Rheinland vertreten ist. Mit ihrem großen Rechtsanwaltsteam deckt die Kanzlei eine Vielzahl an juristischen Fachgebieten ab, so zum Beispiel Bank- und Kapitalmarktrecht, Bau- und Architektenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Miet-und WEG-Recht, Versicherungsrecht, Arbeitsrecht und Verkehrsrecht. Die Kanzlei vertritt sowohl mittelständische Unternehmen als auch Verbraucher.

Bisherige Kommentare (67)

  • Sebastian

    Sebastian

    Hallo Alylah,

    vielen Dank für deinen Kommentar. Beachte bitte, dass wir hier keine Rechtsberatung durchführen könne und dürfen.

    Also nach meiner Meinung nach liegt es in der Verantwortung der Nachbarin, dass die gesetzliche Ruhestörung entsprechend eingehalten wird. Wenn sie schwerhörig ist, dann ist die Sache mit den Kopfhörern doch ein geeignetes Mittel, um sowohl das Fernsehprogramm genießen zu können als auch die verursachte Ruhestörung zu unterbinden. Eine weitere Eskalationsstufe wäre, den Vermieter darauf anzusprechen und ihn bitten, die Nachbarin auf die geltenden Ruhezeiten aufmerksam zu machen. Also bevor ich anfange meine Wohnung umzubauen, würde ich die Sache mit den Kopfhörern noch mal ansprechen und versuchen, sie zu überzeugen. Das wäre für alle der einfachere Weg. Ansonsten bleibt Druck über den Vermieter machen.

    Viel Erfolg!!

    Gruß, Sebastian

  • Avatar

    Alylah

    Hallo,
    wir sind kürzlich in eine Wohnung gezogen, die offenbar sehr hellhörig ist. Unsere Nachbarin hat ihren Fernseher an der Wand zu unserem Schlafzimmer hin. Noch dazu hört sie schlecht (hört die Klingel nicht uns auch unser Klopfen nicht). Jeden Abend ist ihr Fernsehprogramm so laut, dass wir es in jedem der Zimmer hören können. Manchmal schläft sie vor dem Fernseher ein und dann geht es auch nach 22:00 weiter.
    Wir haben ihr angeboten, Kopfhörer zu besorgen – das hat sie abgelehnt, weil es ihre Frisur zerstören würde. Wir haben einen Schrank an unsere Wand angebracht, doch der hilft nur geringfügig. Unser nächster Vorschlag wird sein, dass wir ihr Lautsprecher anbringen, die zur anderen Wand führen, damit uns nicht der direkte Schall trifft. Ich bin gespannt, was für eine Ausrede sie dann hat.

    An wen kann ich mich wenden? Ich möchte abends in der Badewanne liegen können, ohne das Fernsehprogramm mitzukriegen.

    LG,
    Alylah

  • Sebastian

    Sebastian

    Hallo Sebastian,

    vielen Dank für Deinen Kommentar. Beachte bitte, dass wir hier keine Rechtsberatung durchführen dürfen. Meiner Meinung nach brauchst du das auch nicht zu machen. Ich habe neulich gelernt, dass es bei Kindern und Kleinkindern eine erhöhte Toleranzgrenze bei Lärm gibt.

    Viele Grüße

    Sebastian

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    Sebastian Taubert

    Meine Nachbarin ist erbost über das Spielverhalten meiner 10 Monate alten Tochter…. Sie ist mit einer schriftlichen Beschwerde zum Vermieter gegangen und hat ihr erzählt das meine Tochter nach 21.30 Uhr zu laut mit Bausteinen spielt. Was kann ich tun, kann meiner Tochter ja schlecht das Spielzeug wegnehmen….

  • Sebastian

    Sebastian

    Hallo Reiner,

    erstmal vielen Dank für Deinen Kommentar. Wir dürfen leider keine Rechtsberatung durchführen, so dass ich dir gerne meine eigene Meinung schildere.

    Also ihr als Mieter habt im Prinzip noch folgende Möglichkeit, wenn alles andere ausgeschöpft ist. Der Vermieter hat dafür zu sorgen, dass er die vertraglich vereinbarte Mietsache zur Verfügung stellt. Das heißt, dass eben auch die Ruhezeiten – gerade die nächtlichen – einzuhalten sind. Bei Mittagsruhen ist es meiner Meinung nach immer so eine Sache mit Hinblick auf Kindern. Ich würde an Deiner Stelle mal bei einem Fachanwalt prüfen lassen, ob man den Druck auf den Vermieter über eine Mietminderung erhöhen kann. Vielleicht kommen dem Vermieter dann so neue Ideen, wie er das “Problem” lösen kann. Der Vermieter kann sich zu dem rechtlich beraten lassen, wenn Abmahnungen etc. fruchtlos geblieben sind.

    Zu deiner Kritik:

    Auch hierfür vielen Dank! Dazu möchte ich gerne folgendes anmerken.

    Unser Ziel ist es für unsere Leser die Rechtslage zu den entsprechenden Themen klar und verständlich aufzuzeigen. Dazu sprechen wir mit Fachanwälten, die in dem entsprechenden Gebiet viel Erfahrung haben. Ich kann verstehen, dass man als geplagter Mieter schnell eine Lösung haben will. Aber die Rechtslage ist “leider” so, wie sie beschrieben ist.

    Viele Grüße

    Sebastian

  • Avatar

    Sabine P.

    Ich habe mein Auto abgeschafft.
    Denn das Schädlichste überhaupt für die Kinder, sind die Abgase, und die sind im eigenen Auto am höchsten.
    Daß sie die Umwelt und unsere Luft verpesten sei nur nebenbei erwähnt.
    Und immer dieses, Hauptsache nicht rauchen, wieso sind die Alten, so alt wie noch nie, wie haben die die Rauchzeiten überstanden.
    Obwohl rauchen fast überall verboten ist, leiden immer mehr Kinder unter ADHS und unter Allergien.
    Gesoffen wird von jungen Leuten in der Öffentlichkeit und das ist dann in und hipp und der Lärm, Müll und das Gepinkel ebenfalls.
    Früher war sowas Assi.
    Und verantwortungsvolle Eltern und das war schon immer so, vermeiden das Rauchen, wenn Kinder dabei sind.
    Das sagt einem der gesunde Menschenverstand und welches Recht man schützt, scheint ja eine ziemlich einseitige Angelegenheit zu sein?
    Und Gesetze nützen nichts, sondern jeder muss für sich, seine Umwelt und die Gesellschaft, Verantwortung übernehmen und statt das Handy, mal das Gehirn einschalten.

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    Reiner Majewski

    Hinsichtlich Ihres Beitrages “RUHESTÖRUNG” möchte ich anmerken:
    Ich wohne in einem 10-Parteien-Haus. 3 deutsche – 1 griechischer – 6 rumänische Mieter.
    Die rumänischen Familien haben viele Kinder von 0 – 16 Jahren. Tagsüber sehr viel Geschrei im Treppenhaus, vor unter hinter dem Haus. Die vom Vermieter vorgegebene Ruhezeit von 13 – 15 Uhr und die Nachtruhe von 22 – 6 Uhr werden absolut n i c h t beachtet ! Schriftliche Aushänge, Abmahnungen haben bewirkt, dass ca. 1 Woche alles o.k. ist; dann aber beginnt der “Spaß” mit gleicher Intensität ! Polizei, Ordnungsamt wird “belächelt” . Grillverbot. Hinterhof gesperrt. Alles kein Problem für die rumänischen Mitbewohner. Der Vermieter selbst weiß sich nicht weiter zu Helfen.
    Ihren Artikel empfinde ich auch deshalb als zu “SOFTY” verfasst !

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    Carl

    Ja,das ist richtig. Es gibt tausende gesetzte und Verordnungen, aber keiner hält sich dran. Nicht einmal der Staat selbst.

  • Sebastian

    Sebastian

    Hallo Kunigunde,

    vielen Dank für deinen Kommentar!

    Natürlich darf jeder in seinem Auto tun und lassen was er möchte. Doch ich bin der Meinung, dass Kinder 1. nicht wissen, was sie denn ausgestzt werden und 2. haben sie ja eh keine Wahl als sich dem auszusetzen. Hier finde ich, dass man das schon zum Wohle der Jugend per Gesetz verbieten sollte. Telefonieren am Steuer ist auch nicht grundlos verboten, weil davon eine Gefährdung gegenüber Dritten ausgeht. Wenn der Übergewichtige sich ordentlich an Pommes und Schokolade satt isst, dann schadet er höchstens im Zweifel seiner eigenen Gesundheit und nicht die von anderen. Das ist ein Unterschied!

    Viele Grüße

    Sebastian

  • Avatar

    Kunigunde

    Ich bin der Meinung, daß wir bereits viel zu viele Gesetze in unserem Land haben! Wer im Auto rauchen will, soll es doch tun, es ist schließlich sein Auto. Man kann nicht alles reglementieren, wenn man so unvernünftig ist, seine Kinder vollzuqualmen, wird auch ein Gesetz nicht viel nutzen, wer soll denn das kontrollieren? Das ist eine Sache von Menschenverstand, da kann man auch gleich den Übergewichtigen per Gesetz verbieten, Schokolade oder Pommes zu essen.

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