Marcus Creutz

Spazierengehen in der Mittagspause ist nicht unfallversichert

Arbeitnehmer sind gesetzlich unfallversichert, solange sie eine Tätigkeit verrichten, die dem jeweiligen Betrieb irgendwie zugutekommt. Spazierengehen in einer Arbeitspause stellt jedoch eine “eigenwirtschaftliche Verrichtung” dar, wie die Hessischen Landessozialrichter kürzlich reichlich umständlich formulierten. Einfacher ausgedrückt: Verunglückt ein Mitarbeiter in einer Pause, ist dies kein Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung.

Der Fall

Ein 1962 geborener Versicherter arbeitete als Fondsmanager bei einer Investmentgesellschaft. Seine Arbeitszeiten konnte er weitgehend frei bestimmen. Als er mittags das Firmengebäude für einen Spaziergang verließ, stolperte er über eine Steinplatte und verletzte sich an Handgelenken und Knie. Die Berufsgenossenschaft erkannte dies nicht als Arbeitsunfall an. Der Versicherte sei während einer Pause verunglückt, die ein eigenwirtschaftliches Gepräge gehabt habe. Der Versicherte wandte hiergegen ein, dass aufgrund seiner Arbeitsbelastung die Pause zur Fortsetzung der Arbeit erforderlich gewesen sei.

Das Urteil

Die Richter des Hessischen Landessozialgerichts folgten im Ergebnis der Rechtsauffassung der Berufsgenossenschaft(Az.: L 9 U 208/17). Spazierengehen sei keine Haupt- oder Nebenpflicht aus dem Beschäftigungsverhältnis des Versicherten. Ferner bestehe eine arbeitsrechtliche Verpflichtung zu gesundheitsfördernden, der Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit dienenden Handlungen prinzipiell nicht. Spazierengehen sei vielmehr eine “privatnützige Verrichtung”, vergleichbar mit Einkaufen, Essen, Trinken, Joggen und Fernsehen. Der Versicherte sei auch keiner besonderen betrieblichen Belastung ausgesetzt gewesen, die ausnahmsweise einen Versicherungsschutz für den Spaziergang begründen könne.

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Seit Mitte 2000 ist Rechtsanwalt Marcus Creutz als freier Journalist mit den Schwerpunkten Recht und Steuern tätig. Unter anderem schrieb er viele Jahre für das Handelsblatt. Außerdem berät er Anwaltskanzleien bei ihrer Pressearbeit. Weitere Details unter www.marcus-creutz.de

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