Julia

Überstunden: Was sagt das Gesetz?

Schon wieder 19 Uhr und schon wieder sind zehn Stunden im Büro vergangen – das dürfte vielen bekannt vorkommen. Eine Überstunde reiht sich an die andere und im Handumdrehen könnte man davon eine Woche lang in den Urlaub fahren. Aber was sagt eigentlich das Gesetz zum Thema Überstunden und Mehrarbeit??

Wie regelt das Gesetz das Thema Überstunden?

Eine gute Frage für Rechtsanwalt Kai Solmecke! „Laut Arbeitszeitgesetz darf die tägliche Arbeitszeit acht Stunden nicht überschreiten. Alles, was über diese acht Stunden hinausgeht, ist Mehrarbeit und muss in einem bestimmten Zeitraum ausgeglichen werden. Aber auch dann sind maximal zehn Stunden pro Arbeitstag zulässig“, betont der Rechtsexperte. Aber: In einem Tarifvertrag oder in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung, die auf einem Tarifvertrag basiert, sieht das Arbeitszeitgesetz auch Ausnahmen von der Zehn-Stunden-Grenze vor – zum Beispiel, wenn in die Arbeitszeit regelmäßig Bereitschaftsdienst fällt. Arbeitnehmer in einem Krankenhaus dürfen also beispielsweise zwölf Stunden oder mehr arbeiten – wenn die Arbeitszeit vertraglich so festgelegt wurde.

Überstunden fallen im Gegensatz dazu immer dann an, wenn der Mitarbeiter mehr Stunden leistet, als für sein Beschäftigungsverhältnis individuell vereinbart.

Was genau ist der Unterschied zwischen Überstunden und Mehrarbeit?

Da der Unterschied zwischen Überstunden und Mehrarbeit etwas komplizierter ist, möchte ich euch für beide Fälle mal ein Beispiel nennen.

Beispiel Überstunden:
Laut Arbeitsvertrag muss der Mitarbeiter 40 Stunden pro Woche arbeiten. Diese verteilen sich auf acht Stunden an fünf Tagen. Manchmal übernimmt der Mitarbeiter allerdings auch Sonderaufgaben an einem Samstag und arbeitet so zusätzliche sechs Stunden. Er hat also sechs Überstunden gemacht, da er die für ihn geltende Arbeitszeit um fünf Stunden überschritten hat.
Entscheidend ist hier die Zeit, die er länger als im individuellen Regelfall gearbeitet hat.

Beispiel Mehrarbeit:
Im Tarifvertrag gilt für alle Vollzeit beschäftigten Arbeitnehmer eine Wochenarbeitszeit von 38 Stunden. Wenn diese überschritten wird, spricht der Tarifvertrag von “Mehrarbeit”.
Hier ist also das Entscheidende die Überschreitung einer tarifvertraglich festgelegten Arbeitszeit. Das gleiche gilt auch, wenn die gesetzlichen Obergrenzen der Arbeitszeit überschritten sind.

Überstunden ausbezahlen lassen oder lieber abfeiern?

So weit, so gut. Aber was fange ich mit dem Zeitüberschuss an, der sich im Lauf der Arbeitszeit angesammelt hat? Sicherlich nicht die geleisteten Überstunden verfallen lassen! Das Wichtigste zuerst: „Ob Überstunden in Freizeit oder in Geld ausgeglichen werden, ist in den jeweiligen Tarif-, Betriebs- bzw. Arbeitsverträgen geregelt.“ Im Klartext: Arbeitnehmer haben nur dann einen Anspruch, ihre geleisteten Überstunden in Geld ausbezahlt zu bekommen, wenn das vertraglich so geregelt ist. Auch die Höhe der Vergütung, inwieweit etwa Überstundenzuschläge gezahlt werden, sollte im Arbeitsvertrag festgelegt sein – wenn nicht, wird das anhand objektiver Kriterien wie Art, Umfang und Dauer der Tätigkeit bestimmt.

Wer nicht beispielsweise durch Stempeln ein Überstunden-Konto führt, muss seine Mehrarbeit zudem detailliert dokumentieren und beweisen, dass der Arbeitgeber sie angeordnet hat oder zumindest duldet. Dazu reicht es nicht, Tagebuch zu führen – die Aufzeichnungen müssen auch vom Arbeitgeber abgesegnet werden. „Damit sie nicht verfallen, muss der Angestellte seine Überstunden zeitnah schriftlich geltend machen“, warnt der Anwalt. Manche Arbeitsverträge enthalten auch Verfallsfristen, nach deren Ablauf das nicht mehr möglich ist. Und auch Tarifverträge sehen oft zwei- bis dreimonatige Verfallsfristen vor.

Kann mich mein Arbeitgeber zu Überstunden verpflichten?

Aber habe ich denn überhaupt die Pflicht, länger bei der Arbeit zu bleiben? Hier gibt es laut Kai Solmecke eine klare Einschränkung: „Nur, wenn es im Arbeitsvertrag steht! Ist darin zum Beispiel eine Klausel enthalten, wonach die Überstunden durch das Gehalt abgegolten sind, ist das in aller Regel unzulässig.“ Und damit unwirksam! Gibt es allerdings eine Überstundenklausel, die im Arbeitsvertrag die maximalen Überstunden festlegt, ist dies zulässig. Dann darf der Arbeiteber Überstunden in seinem Ermessen anordnen.  Davon abgesehen gibt es eine Überstunden-Pflicht nur in Notfällen, wenn es um den Schutz wichtiger betrieblicher Interessen geht.

Aber nicht nur der Arbeitgeber kann Überstunden anweisen. Wenn du mit deinem Chef indivuell abstimmst, länger zu arbeiten, sind diese Überstunden einvernehmlich vereinbart und ebenfalls rechtens. Auch dann, wenn sie mündlich vereinbart wurden oder wenn es eine stillschweigende Übereinkunft zwischen euch ist. Ihr müsst euch nicht schriftlich einigen.

Zuletzt kann auch euer Betriebsrat einer vorübergehenden Verlängerung der betriebsüblichen Arbeitszeit zustimmen. Dies ist dann in der Betriebsvereinbarung geregelt.

Vor der Unterschrift auf dem Arbeitsvertrag lohnt sich also ein genauer Blick auf das Thema Überstunden – damit au dem Büro langfristig nicht das Wohnzimmer wird. In diesem Sinne: Euch allen einen pünktlichen Feierabend!

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Auch wenn Julia mal wieder von Dingen der Unmöglichkeit träumt, hält sie im Büro das Gleichgewicht. Grund dafür ist vermutlich ihre äußerst ausgewogene Ernährung, für die ihre Kollegen sorgen.

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Kai Solmecke kennt sich mit dem Zivilrecht bestens aus. Er ist Gründungspartner der Siegburger Kanzlei Solmecke Rechtsanwälte, die inzwischen an sechs Standorten im Rheinland vertreten ist. Mit ihrem großen Rechtsanwaltsteam deckt die Kanzlei eine Vielzahl an juristischen Fachgebieten ab, so zum Beispiel Bank- und Kapitalmarktrecht, Bau- und Architektenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Miet-und WEG-Recht, Versicherungsrecht, Arbeitsrecht und Verkehrsrecht. Die Kanzlei vertritt sowohl mittelständische Unternehmen als auch Verbraucher.

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