Wichtiges rund um die Impressumspflicht

Auch bei Social-Media-Kanälen gilt rechtlich eine Impressumspflicht. Allerdings ist es nicht immer einfach, dies in der Praxis auch umzusetzen. „Bei Facebook-Seiten gibt es mittlerweile eine eigene Impressumsrubrik, wodurch es nun einfacher ist, der Impressumspflicht nachzukommen“, erklärt Kai Solmecke. Schwieriger sieht es hingegen bei Twitter und Instagram aus: „Bei Twitter und Instagram kann der Link zum Impressum am besten in dem Feld ‘Bio’ beziehungsweise ‘Profilbeschreibung’ eingefügt werden. Denn es genügt, das Impressum auf Ihrer Website zu verlinken. Wichtig ist dabei allerdings, dass erkennbar ist, dass der Link zum Impressum führt“, so der Rechtsexperte weiter.

Häufig sind Impressen lang, langweilig und unübersichtlich. Daher ist es schwer erkennbar, was ein rechtssicheres Impressum enthalten muss. Zunächst einmal gibt es Vorgaben zur Erkennbarkeit des Impressums:

• leicht erkennbar
• unmittelbar erreichbar
• ständig verfügbar

In der Praxis bedeutet dies, dass das Impressum mit maximal zwei Klicks erreichbar sein muss. Außerdem ist eine eindeutige Bezeichnung Pflicht – normalerweise werden die Begriffe „Impressum“ oder „Kontakt“ genutzt.

Zusätzlich gibt es natürlich noch inhaltliche Angaben, die im Impressum nicht fehlen dürfen:

• Name und Anschrift des Seitenbetreibers: Vollständiger Name des Unternehmens oder der Person, die die Seite betreibt. Bei der Anschrift reicht die Angabe eines Postfachs nicht aus.
• Angabe der Rechtsform: Bei der Rechtsform handelt es sich um Zusätze wie GmbH oder AG.
• Kontaktangaben: Generell gilt, dass die Angabe einer E-Mail-Adresse sowie eines Kontaktformulars genügt. Allerdings müssen Webseiten-Betreiber innerhalb von 24 Stunden erreichbar sein, um eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Ist dies durch eine E-Mail-Adresse nicht gewährleistet, muss eine Telefonnummer hinterlegt werden.

Diese Angaben gelten grundsätzlich für alle Seiten, die impressumspflichtig sind. Darüber hinaus gibt es noch Pflichtangaben für bestimmte Gruppen von Diensteanbietern:

• Register und Registernummer: Handelt es sich bei dem Betreiber der Seite um ein Unternehmen, das in ein öffentliches Register eingetragen ist, muss auch die entsprechende Registernummer im Impressum angegeben werden. Hierzu zählen beispielsweise das Handelsregister oder das Vereinsregister.
• Zuständige Aufsichtsbehörde mit Postadresse: In bestimmten Branchen ist eine behördliche Zulassung Pflicht. Dies ist zum Beispiel bei Spielhallenbetreibern der Fall und die zuständige Aufsichtsbehörde muss dann ebenfalls im Impressum erscheinen.
• Umsatzsteueridentifikationsnummer oder Wirtschaftsidentifikationsnummer: Auch die Umsatzsteueridentifikationsnummer gehört in ein Impressum. Allerdings muss die Steuernummer nicht veröffentlicht werden.
• Berufsbezeichnung: Bei bestimmten Berufen ist die Berufsausübung und -bezeichnung besonders geregelt. Hierunter fallen beispielsweise Rechtsanwälte oder Steuerberater. Diese Gruppen müssen Angaben über die Kammer, die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen wurde, angeben. „Sollten Sie sich nicht sicher sein, ob Sie zu dieser Gruppe gehören, können Sie sich bei Ihrer zuständigen Kammer zum Inhalt Ihres Impressums beraten lassen“, rät Kai Solmecke.
• Veröffentlichung von journalistisch-redaktionell gestalteten Inhalten: Seiten, auf denen journalistisch-redaktionelle Inhalte publiziert werden, müssen eine für die Inhalte verantwortliche Person mit vollständigem Namen und der Anschrift benennen. Diesen Verantwortlichen nennt man auch “Verantwortlicher im Rahmen des Presserechts”.

Neben der Vollständigkeit der Daten ist es natürlich auch wichtig, dass die Angaben stets aktuell sind und bei Veränderungen angepasst werden.

Die oben genannten Punkte können dir dabei helfen, ein vollständiges Impressum zu erstellen. Wenn du es dir allerdings einfacher machen möchtest, kannst du auch auf einen Impressum-Generator zurückgreifen. Dieser erstellt dir in wenigen Schritten dein Impressum. Um wirklich auf der sicheren Seite zu sein, ist es außerdem empfehlenswert, dein Impressum von einem Anwalt rechtlich prüfen zu lassen.