Hannah

E-Scooter jetzt auch in Deutschland!

Hier in Köln sehe ich immer häufiger Kinder oder Erwachsene, die mit Tretrollern kurze Strecken zurücklegen. Dies ist vor allem auf dem Weg von der Bahnstation zur Arbeit oder Schule praktisch, da man hierdurch viel Zeit sparen kann. Nun geht es aber noch schneller: mit E-Scootern – auch Elektro-Tretroller genannt. Seit kurzem sind sie auf deutschen Straßen zugelassen.

Ich habe mit Rechtsanwalt Henning Meyersrenken von der Kanzlei Meyersrenken & Rheingantz gesprochen, was es bei der Nutzung dieser Roller zu beachten gibt.

Was sind E-Scooter und wofür braucht man sie eigentlich?

Vor allem in Großstädten haben immer weniger Personen ein eigenes Auto – auf dem Weg zur Arbeit sind viele Straßen ohnehin überfüllt und abends verhindert die lästige Parkplatzsuche den wohlverdienten Feierabend. Daher greifen immer mehr Personen auf öffentliche Verkehrsmittel zurück. Doch die letzten Meter vom Bahnhof bis zum Ziel können sich ziemlich ziehen.

Eine gute Alternative zu sperrigen Fahrrädern oder relativ langsamen Tret-Rollern könnten daher E-Scooter sein. Diese dürfen bis zu 20 km/h zurücklegen und müssen genaue Maße einhalten, wie Rechtsanwalt Henning Meyersrenken erklärt: „Der Gesetzgeber hat eine neue Verordnung erarbeitet, die unter anderem den Betrieb von E-Scootern legalisiert. Im besten Beamtendeutsch heißt diese sehr sperrig: Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV).“ E-Scooter dürfen höchstens 70 Zentimeter breit, 1,40 Meter hoch und zwei Meter lang sein. Zudem darf ihr Gewicht ohne Fahrer nicht mehr als 55 Kilogramm betragen.“ Aufgrund ihrer kompakten Größe eignen sich E-Scooter daher ideal, um sie in öffentlichen Verkehrsmitteln mitzunehmen – zudem kann man die meisten Modelle einklappen.

E-Scooter fallen also in die Kategorie der sogenannten „elektrischen Kleinstfahrzeuge“. Damit gelten sie als Kraftfahrzeug, das eine Lenk- oder Haltestange hat. Zusätzlich zu den beschriebenen Merkmalen muss ein elektrisches Kleinstfahrzeug zwei Bremsen, eine Klingel, Reflektoren und eine (abnehmbare) Beleuchtung haben.

Wer darf wo mit einem E-Scooter fahren?

Schon länger haben einige E-Scooter-Modelle eine Sondergenehmigung und sind für den deutschen Straßenverkehr zugelassen. Diese Roller kosten jedoch mindestens 2000 Euro. Damit nun auch weitere Modelle zugelassen werden, müssen die Hersteller eine Betriebserlaubnis beim Kraftfahrtbundesamt beantragen. Wenn du dir einen E-Scooter kaufst, solltest du daher unbedingt darauf achten, dass er auch eine Zulassung hat – andernfalls kannst du dich strafbar machen und hast keinen Versicherungsschutz.

Als bekannt wurde, dass E-Roller in Deutschland zugelassen werden sollen, entfachte auch die Diskussion darüber, wer die Fahrzeuge bedienen kann und wer nicht. Zudem ist die Sorge groß, dass E-Scooter den Verkehr behindern könnten. Nach vielen Diskussionen darüber, ob E-Scooter auf Gehwegen zugelassen werden sollten, hat der Bundesrat nun eine eindeutige Regelung getroffen: „Fahrer von E-Scootern müssen mindestens 14 Jahre alt sein. Die Fahrzeuge dürfen maximal 20 km/h schnell fahren und müssen zudem auf Radwegen fahren. Sollten diese nicht vorhanden sein, dürfen sie ausnahmsweise die Fahrbahn benutzen. Die Fahrt auf Gehwegen ist hingegen grundsätzlich verboten”, so der Rechtsexperte.

Einen Führerschein oder Helm benötigt man übrigens nicht. Allerdings, so Rechtsanwalt Henning Meyersrenken, wird die Nutzung eines Helms dringendst empfohlen. Natürlich müssen sich Fahrer genauso wie andere Verkehrsteilnehmer an Verkehrsregeln halten. Zudem gilt auf Gehwegen immer, dass Fußgänger Vorrang haben und nicht behindert werden dürfen. Daher ist auf Gehwegen und in Fußgängerzonen nur Schritttempo erlaubt.

Was gibt es sonst noch zu beachten?

Da es sich wie bereits erläutert bei einem E-Scooter um ein Kraftfahrzeug handelt, darfst du leider nicht einfach nach dem Kauf mit deinem neuen Roller los fahren. „Jeder E-Scooter benötigt eine Kfz-Haftpflichtversicherung und eine ‘Versicherungskennzeichnung’, welche der Besitzer vom Versicherer erhält“, erklärt Rechtsanwalt Henning Meyersrenken. Die Kfz-Haftpflichtversicherung hilft dir beispielsweise im Falle eines Unfalls, um Unfallopfer zu entschädigen. Bei der Versicherungskennzeichnung handelt es sich nicht um ein übliches Kennzeichen wie bei einem Auto oder Motorrad – schließlich wäre dieses viel zu groß für einen E-Scooter. Daher gibt es  extra für Elektroroller einen neuen Versicherungsaufkleber, den man unterhalb der Rückleuchte anbringt.

Chancen und Risiken

Die Zulassung von E-Rollern wurde lange diskutiert. Sowohl Befürworter als auch Gegner haben viele Argumente, die für oder gegen die Zulassung sprechen.

Für die Roller spricht, dass sie emissionsfrei unterwegs sind. Sie schonen somit die Umwelt im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln und sorgen für sauberere Luft in Städten. Zudem stellen sie vor allem in Großstädten eine echte Alternative zum Auto dar. Da damit zu rechnen ist, dass es ähnlich wie bei Autos und Fahrrädern Verleih-Anbieter geben wird, muss man sich zudem nicht selbst ein teures Gefährt anschaffen.

Gegner der Roller befürchten hingegen, dass E-Roller zu einem Verkehrschaos führen können. Gerade im innerstädtischen Straßenverkehr seien die Verkehrswege ohnehin schon überfüllt. Daher gäbe es einerseits das Risiko, dass Rollerfahrer sich selbst in Gefahr bringen und andererseits andere Personen gefährden. Auf dieses Argument hat der Bundesrat jedoch schon reagiert und die geplante Zulassung für Gehwege gestrichen.

 

Ob und wie E-Roller den Straßenverkehr beeinflussen, wird sich nun zeigen. Es bleibt also spannend!

 

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Am liebsten wäre es ihr, wenn das ganze Jahr die Sonne scheinen würde. Da es hierfür leider in Deutschland noch kein Gesetz gibt, treibt sie sich gerne mal auf der anderen Seite der Erde herum.

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Henning Meyersrenken

Henning Meyersrenken

Henning Meyersrenken ist Seniorpartner der Kanzlei Meyersrenken & Rheingantz. Die Kanzlei hat ihren Hauptsitz in Köln und unterhält Niederlassungen in Leipzig und Schwedt. Rechtsanwalt Henning Meyersrenken selbst ist hauptsächlich auf den Gebieten des Zivilrechts tätig. Speziell im Vertragsrecht berät und vertritt er Mandanten bundesweit unter anderen in Fragen betreffend Kaufverträge, Mietverträge, Gesellschaftsverträge, bei Vertragsstörungen jeder Art, bei der Gestaltung von Verträgen etc. Die Kanzlei Meyersrenken & Rheingantz bietet mit derzeit acht Anwälten und Fachanwälten kompetenten Rechtsbeistand in einer Vielzahl weiterer Rechtsgebiete, darunter auch in den Bereichen Arbeitsrecht, Verkehrsrecht, Familienrecht, Bau- und Architektenrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht.

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