Marcus Creutz

Motorhaube mit Schwamm zerkratzt: Tankstellenbetreiber haftet nicht

Ein Autofahrer, der den Vogeldreck auf der Motorhaube seines Autos mit einem Scheibenschwamm aus einem Wassereimer einer Tankstelle reinigt und dabei den Lack verkratzt, ist selbst schuld. Den Schaden kann er nach einem Urteil des Landgerichts Coburg nicht vom Tankstellenpächter erstattet verlangen.

Der Fall:

Genau das aber hatte ein Autobesitzer versucht. Weil der Kläger bei der Reinigung seines Pkw an der Tankstelle mit einem Scheibenwäscher die Motorhaube verkratzt hatte, verlangte er Schadensersatz vom Tankstellenbetreiber. Das Landgericht Coburg (Az.: 33 S 70/18) wies die Klage ab, weil der Tankstellenpächter nichts falsch gemacht und der Autobesitzer den Schaden allein zu verantworten hat.

Schön sauber sollte das Fahrzeug des Klägers sein. Deshalb musste vor Benutzung der Waschanlage auch der Vogelkot auf der Motorhaube des Pkw entfernt werden. Hierzu benutzte der Kunde den vom Tankstellenbetreiber in einem Wassereimer zur Scheibenreinigung bereitgestellten Schwammreiniger. Am Ende blieb jedoch kein sauberes Auto zurück, sondern eine verkratzte Motorhaube. Hierfür verlangte der Kläger nun Schadensersatz und die Kosten für seinen Rechtsanwalt, insgesamt knapp 1.000 Euro.

Vor Gericht behauptete der Autobesitzer, der Schwamm des Wischers habe sich von der Metallhalterung gelöst und hierdurch die Kratzspuren verursacht. Der Tankstellenbetreiber habe diesen mangelhaften Wischer bereitgestellt und müsse deshalb auch für den Schaden aufkommen. Der Tankstellenbesitzer verwies unter anderem darauf, dass der Schwammwischer zum Reinigen der Windschutzscheibe dienen sollte und vom Kunden zweckentfremdet worden war.

Das Urteil:

Das Landgericht Coburg wies die Klage nach der Vernehmung einer Zeugin und der Anhörung eines Sachverständigen ab. Danach traf den Kunden an seinem Schaden jedenfalls ein so großes Mitverschulden, dass er im Ergebnis vom Tankstellenpächter keinen Schadensersatz verlangen kann. In seiner Begründung verwies das Gericht den Kunden zunächst auf das – gegen Einwurf einer Münze von 50 Cent – eigens zum Entfernen von festen Verschmutzungen an der Einfahrt zur Waschanlage aufgestellte Sprühsystem.

Weiter war es nach den Angaben der Parteien so, dass sich der Schwamm offensichtlich schon deutlich erkennbar aus der Metallschiene gelöst hatte, bevor der Kunde ihn benutzte. Der Sachverständige hatte schließlich weiter bestätigt, dass der Kunde den Wischer nicht nur zweckentfremdet zur Reinigung der Motorhaube eingesetzt hatte, sondern diesen außerdem noch in einem völlig unüblichen Winkel von 45° mit einigem Druck immer wieder über die Motorhaube gezogen haben musste. Wenn der Autobesitzer den Schwamm wie vorgesehen flach über die Motorhaube geführt hätte, wäre es zu den Kratzern gar nicht erst gekommen.