Was ist ein Schadenersatz-Rechtsschutz?

Wie der Begriff vermuten lässt, dient der Schadenersatz dazu, einen Schaden zu „ersetzen“, also auszugleichen. Es soll der Zustand wiederhergestellt werden, der bestanden hätte, wenn es ein bestimmtes Ereignis nicht gegeben hätte – sei es ein fahrlässig verursachter Unfall oder eine vorsätzliche Beschädigung. Die gesetzlichen Regelungen zum Schadenersatz sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in § 249 und § 823 geregelt.

Wie der Schadenersatz genau aussieht, kommt auf den Einzelfall an. Ist beispielsweise ein Auto beschädigt worden, kann der Schadenersatz unter Umständen schon durch eine Reparatur geleistet werden. Möglicherweise ist das Auto aber nicht mehr zu retten – dann wird Schadenersatz durch einen Geldbetrag geleistet, und zwar in der Höhe, der eine Wiederbeschaffung eines ähnlichen Autos ermöglicht.

Auch ein Ersatz – zum Beispiel durch das zeitweise Leihen eines Mietwagens – ist möglich. Wenn Personen zu Schaden kommen, muss der Schadenersatz in aller Regel durch Zahlungen geleistet werden.

Hinweis: Vielleicht kennen Sie auch die Schreibweise „Schadensersatz“ mit Fugen-s. Sowohl „Schadenersatz“ als auch „Schadensersatz“ sind korrekt, jedoch ist die Schreibweise mit s eher im juristischen Kontext gebräuchlich. So wird zum Beispiel im BGB von „Schadensersatz“ gesprochen.

Eine Schadensersatzpflicht entsteht, wenn ein Schaden vorsätzlich („mit Absicht“) oder fahrlässig verursacht wird. Wer fahrlässig handelt, hat in einer Situation nicht die Sorgfalt walten lassen, die man objektiv erwarten kann. Unterschieden wird hier noch zwischen unterschiedlichen Graden von Fahrlässigkeit, die je nach Situation nicht immer zur Schadensersatzansprüchen führen. Allein schon deshalb lohnt sich ein Schadenersatz-Rechtsschutz, denn die Schuldfrage zu klären, kann recht aufwendig sein.

Beim Thema Schadensersatz gilt das Verursacherprinzip: Es bedeutet grob gesprochen, dass derjenige, der einen Schaden verursacht hat, ihn auch beheben bzw. für die Kosten aufkommen soll. Dabei entstehen Schadensersatzansprüche rechtlich betrachtet aus einem sogenannten Schuldverhältnis heraus. Das kann ein vertragliches Schuldverhältnis sein – zum Beispiel ein Kaufvertrag –, aber natürlich gelten unabhängig von allen Verträgen auch grundlegende gesetzliche Regelungen, die Schadensersatzansprüche begründen können. Schadensersatzansprüche können in den verschiedensten Rechtsgebieten entstehen. Hier ein paar Beispiele dazu:

• Mietrecht: Ein Mieter hat es vernachlässigt, seine Wohnung entsprechend den Anweisungen des Vermieters zu lüften. Dadurch ist Schimmel entstanden, der nun aufwendig beseitigt werden muss. Für diese Kosten fordert der Vermieter vom Mieter Schadensersatz.
• Arbeitsrecht: Ein Arbeitgeber hat die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften nicht eingehalten und dadurch ist ein Mitarbeiter verletzt worden. Der Mitarbeiter hat Schadensersatzansprüche gegenüber dem Arbeitgeber. Umgekehrt kann aber auch der Arbeitgeber Schadensersatzansprüche gegenüber dem Arbeitnehmer haben, wenn dieser zum Beispiel mit dem Dienstwagen einen Unfall verursacht hat, weil er beim Fahren mit dem Handy telefoniert hat.
• Vertragsrecht 1: Nach dem Autokauf hat das Auto einen Defekt, wodurch es zu einem schweren Unfall kommt. Bei den Nachforschungen stellt sich heraus, dass der Autoverkäufer den Mangel kannte und verschwiegen hat. Der Käufer hat nun Schadensersatzansprüche gegenüber dem Verkäufer.
• Vertragsrecht 2: Beim Training im Fitnessstudio löst sich eine Hantelhalterung von der Wand und eine Person wird von einer herabfallenden Hantel verletzt. Da die Halterung nicht ordnungsgemäß installiert war, muss das Fitnessstudio Schadenersatz leisten und für die Kosten, z. B. Schmerzensgeld, Arztkosten oder Verdienstausfall, aufkommen.

Schadensersatzansprüche und auch Schadensersatzforderungen können jedoch verjähren. Die längsten Fristen gelten für Verletzungen

• des Lebens,
• des Körpers,
• der Gesundheit und
• der Freiheit.

In diesen Fällen beträgt die Frist für die Verjährung des Schadenersatzes 30 Jahre, gerechnet von dem Ereignis, das den Schaden bewirkt hat. Andere Schadensersatzansprüche verjähren 10 Jahre, nachdem der Anspruch entstanden ist – oder spätestens 30 Jahre nach dem ursprünglichen Ereignis, je nachdem, welche Frist zuerst abläuft. Für Schadensersatzansprüche im Mietrecht, Kaufrecht etc. können wiederum andere Fristen gelten. Zum Beispiel tritt eine Verjährung des Schadensersatzes bei einem Kaufvertrag schon zwei Jahre nach Übergabe der Sache ein.

Tipp: Ein Schadenersatz-Rechtsschutz bezahlt auch eine kostenfreie telefonische Erstberatung. Hier kann beispielsweise die Frage nach einer möglichen Verjährung des Schadenersatzes vorab geklärt werden.

Die Nutzungsausfallentschädigung lässt sich anhand eines Beispiels gut verstehen: Eine Person wird unverschuldet in einen Unfall verwickelt und bleibt unverletzt. Das Auto ist jedoch – für einen bestimmten Zeitraum oder dauerhaft – nicht mehr nutzbar. Daher erhält die Person eine Nutzungsausfallentschädigung, zum Beispiel indem die Gegenseite die Kosten für einen Mietwagen übernimmt, bis das eigene Auto repariert oder ersetzt ist. Verwenden muss diese Person einen Mietwagen übrigens nicht: Er steht ihr frei, eine günstigere Alternative (etwa öffentliche Verkehrsmittel) zu nutzen und trotzdem die Nutzungsausfallentschädigung zu erhalten.

Wie hoch die Nutzungsausfallentschädigung ist, hängt in diesem Fall von dem Fahrzeug ab, das beschädigt wurde: Für einen teuren Luxuswagen gibt es eine höhere Entschädigung als für einen in die Jahre gekommenen Gebrauchtwagen. Die Entschädigung ist nach Gruppen gestaffelt und liegt zwischen mindestens 23 € und höchstens 175 € pro Tag.

Wichtig: Eine Nutzungsausfallentschädigung gibt es nur, wenn das Fahrzeug im entsprechenden Zeitraum auch genutzt worden wäre. Wurde die Person also beispielsweise bei dem Unfall so schwer verletzt, dass sie gar nicht fahren kann, erhält sie auch keine Nutzungsausfallentschädigung – wohl aber anderen Schadenersatz. Wenn allerdings Familienmitglieder das Auto dennoch genutzt hätten, kann man wiederum eine Entschädigung verlangen.

Man braucht keine Rechtsschutzversicherung, um einen Anspruch auf Schadenersatz zu haben – dieser entsteht unter bestimmten Umständen automatisch. Doch sobald die Gegenseite nicht anstandslos zahlt, ist der Schadenersatz-Rechtsschutz sehr hilfreich: Die Versicherung übernimmt die Kosten zum Beispiel für Beratung, Unterstützung durch einen Anwalt, eine Mediation, die Anfertigung von Gutachten, Prozesskosten etc.

Dabei spielt es keine Rolle, ob der Schadenersatzpflichtige eine Privatperson, ein Unternehmen oder eine öffentlich-rechtliche Einrichtung ist. Weigert sich beispielsweise die Haftpflichtversicherung des Schadenersatzpflichtigen, den Schaden zu regulieren, kann man mithilfe des Schaden-Rechtsschutzes Ansprüche auch gegen die Versicherung durchsetzen. Sogar Bund oder Bundesländer können schadenersatzpflichtig werden, stellen jedoch Prozessgegner dar, gegen die viele Menschen sich ohne eine Rechtsschutzversicherung gar nicht vorzugehen trauen.

Wichtig: Der Schadenersatz-Rechtsschutz unterstützt darin, das eigene Recht durchzusetzen – wehrt aber nicht die Ansprüche von Dritten ab, wenn man selbst einen Schaden verursacht hat. Hier überschneiden sich Schadenersatz-Rechtsschutz und Haftpflichtversicherung: Für die Schäden, die man selbst gegenüber anderen erzeugt hat, ist grundsätzlich die Haftpflichtversicherung zuständig. Sie begleicht die Ansprüche oder wehrt sie ab. Somit ergänzen die beiden Versicherungen einander und sind beide in unterschiedlichen Situationen hilfreich.

Der Schadenersatz-Rechtsschutz gilt für zwei Arten von Schäden: materielle und ideelle. Materielle Schäden sind konkret zu berechnen und in einem Geldwert auszudrücken. Sie können zum Beispiel ein Haus oder ein Auto, aber auch die eigene Gesundheit, Aktien oder Urheberrechte betreffen. Schadenersatz wird dann unter anderem geleistet für:

• Arztkosten
• Kosten für eine Fahrzeugreparatur
• Kosten für einen Mietwagen
• Kosten für einen Sachverständigen
• Nutzungsausfall
• Rechtsanwaltskosten

Zu den ideellen Schäden gehören zum Beispiel Schmerzen oder Einschränkungen, für die Schmerzensgeld gefordert werden kann, aber auch Schäden durch Verleumdung oder üble Nachrede. Hier umfasst der Schadenersatz zum Beispiel Kosten für:

• die Pflege bei einer verursachten Pflegebedürftigkeit
• eine Entschädigung bei Diskriminierung
• Schmerzensgeld für eine Verletzung von Körper, Gesundheit, Freiheit oder sexueller Selbstbestimmung
• eine Umschulung, weil der alte Beruf nicht mehr ausgeübt werden kann

Fazit: Der Schadenersatz-Rechtsschutz bietet umfassenden Versicherungsschutz in zahlreichen Situationen, die im Alltag auftreten können – darunter Verkehrsunfälle, Arbeitsunfälle oder auch Sportunfälle. Es handelt sich dabei nicht um ein eigenständiges Produkt, sondern um einen wichtigen Bestandteil einer Rechtsschutzversicherung.