Wichtiges zur Rechtsschutzversicherung: Sicher im Recht!

Der Begriff „Rechtsschutz“ bezeichnet zunächst einmal das Recht jedes Bürgers, sein Recht geltend zu machen. Zu diesem Zweck steht es ihm zu, in angemessener Zeit und von einem unabhängigen Gericht eine Entscheidung über den jeweiligen Sachverhalt zu bekommen. So die Theorie – in der Praxis können gerade in Rechtssachen aber hohe Kosten anfallen. Damit der Rechtsschutz also nicht nur in der Theorie besteht, gibt es die Rechtsschutzversicherung, kurz auch „Rechtsschutz“ genannt. Laut dem Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. gehört die Rechtsschutzversicherung zu den zehn am häufigsten abgeschlossenen Versicherungen in Deutschland.

Wie funktioniert eine Rechtsschutzversicherung? Das Prinzip ist dasselbe wie bei anderen Versicherungen: Viele Versicherungsnehmer zahlen verhältnismäßig geringe Beiträge ein, die vom Versicherungsanbieter gesammelt werden. Im Schadensfall werden anfallende Kosten aus diesem Topf beglichen. Die Gemeinschaft leistet also für den Einzelnen. Bei der Rechtsschutzversicherung geht es dabei speziell um die Kosten, die ein Rechtsstreit mit sich bringen kann.

Im äußersten Fall ist ein Rechtsstreit vor Gericht zu verhandeln. Dann übernimmt die Rechtsschutzversicherung beispielsweise die Gerichts- und Anwaltskosten. Häufig lassen sich Streitigkeiten aber mit der richtigen Unterstützung auch ohne die Hilfe eines Gerichts klären, zum Beispiel dank einer Mediation. Deshalb gehört diese ebenso wie die telefonische Rechtsberatung zum Leistungsumfang einer guten Rechtsschutzversicherung.

Hier ein Überblick über die wichtigsten Leistungen, die der Rechtsschutz meist bietet:

• Erstberatung am Telefon durch versierte Rechtsanwälte
• finanzielle Deckung von Mediationsverfahren
• Übernahme der Anwaltskosten
• Begleichung von Gerichtskosten
• Zahlung der Zeugengelder
• Kostendeckung für Gutachter/Sachverständige

Es gibt Situationen, in denen die Rechtsschutzversicherung nicht greift. Der häufigste Fall ist die sogenannte „Vorvertraglichkeit“. Das bedeutet: Wurde die Versicherung erst abgeschlossen, als das Verfahren bzw. dessen Ursache bereits im Gange war, zahlt die Rechtsschutzversicherung nicht. Zudem werden Strafen (z. B. Geldbußen oder Schmerzensgelder), zu denen die versicherte Person von einem Gericht verurteilt wird, nicht übernommen – wohl aber die Kosten für das Gerichtsverfahren selbst.

Damit die Versicherungsgemeinschaft, die mit ihren Beiträgen die Kosten im Schadensfall abdeckt, vor starken Beitragserhöhungen geschützt ist, können besonders risikoreiche Lebensaspekte nicht versichert werden. Dazu gehören zum Beispiel:

• der Hausbau und die Finanzierung einer Immobilie
• spekulative Kapitalanlagen
• Verfassungsbeschwerden oder Verhandlungen vor internationalen Gerichtshöfen

Auch juristische Folgen von vorsätzlich begangenen Straftaten sind von den meisten Rechtsschutzversicherungen nicht abgedeckt. Zu beachten ist außerdem, dass die Rechtsschutzversicherung nicht zahlt, bevor eine gewisse Wartezeit für den jeweiligen Rechtsbereich verstrichen ist. Die Wartezeit beträgt zum Beispiel im Wohnungs- und Grundstücksrecht drei Monate und im Arbeitsrecht zwischen drei und sechs Monaten. In bestimmten Bereichen – beispielsweise im Erbrecht und bei Scheidungen – wird allerdings häufig auch innerhalb der Wartezeit bereits eine telefonische Erstberatung ermöglicht.