Unbezahlter Urlaub: Das musst du wissen

Die Idee klingt verlockend: Trotz aufgebrauchtem Jahresurlaub nochmal in den Urlaub fahren – dann allerdings ohne ein Anrecht auf Gehalt. Doch hat jeder Mitarbeiter einen Anspruch darauf? Um eine Antwort auf die Frage zu bekommen, lohnt sich ein Blick in das Bundesurlaubsgesetz. Dort wird unbezahlter Urlaub nicht erwähnt, allerdings steht im Bundesurlaubsgesetz, dass es sich bei den gemachten Angaben um das Mindestmaß handelt. Dies bedeutet, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf mehr Urlaubstage einigen können. Christian Teppe hierzu: „Es hängt von der Gutwilligkeit des Arbeitgebers ab, ob Arbeitnehmer über den gesetzlich geregelten Urlaubsanspruch noch unbezahlten Urlaub gewährt bekommen oder nicht.“ In einigen Fällen ist der Begriff allerdings irreführend, weshalb viele Arbeitgeber lieber von einer Freistellung reden.

Anders sieht es jedoch oftmals im öffentlichen Dienst aus. Denn im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) steht: „Beschäftigte können bei Vorliegen eines wichtigen Grundes unter Verzicht auf die Fortzahlung des Entgelts Sonderurlaub erhalten.“ Unter wichtigem Grund wird hier zusätzlich beispielsweise die Fortbildung eines Arbeitnehmers oder die Betreuung der Kinder verstanden. Arbeitnehmer haben also einen Anspruch darauf, dass der Arbeitgeber ein sogenanntes billiges Ermessen gemäß § 315 BGB ausübt. In der Praxis sieht dies häufig so aus, dass der Arbeitgeber dem Antrag zustimmt“, erläutert Christian Teppe. Es gibt allerdings auch Situationen, in denen der Arbeitgeber trotz billigen Ermessens den Antrag ablehnen kann, wie der Rechtsanwalt weiter erklärt: „Aus betrieblichen Gründen kann der Arbeitgeber den unbezahlten Urlaub ablehnen: Zum Beispiel, wenn gerade Personalmangel besteht, da ein Großteil der Belegschaft Urlaub nimmt oder wenn der Mitarbeiter ein wichtiges Projekt hat, bei dem seine Anwesenheit nötig ist.“ Der Ablehnungsgrund muss von Gewicht sein.

Um beim Antrag auf unbezahlten Urlaub auf Nummer Sicher zu gehen, sollte man den Antrag auf jeden Fall schriftlich bei dem Unternehmen einreichen. Der Antrag sollte dann folgende Punkte enthalten:

• Überschrift/Betreff: Antrag auf Vereinbarung über unbezahlten Urlaub
• Name und Anschrift, sowie (wenn vorhanden) deine Personalnummer
• Zeitraum der Freistellung
• Grund für die Freistellung
• Frist, bis wann sich das Unternehmen zurückgemeldet haben soll
• Unterschrift

Am besten ist es, wenn der Antrag persönlich beim Vorgesetzten oder in der Personalabteilung abgegeben wird und der Empfang gegengezeichnet wird. Sollte der Vorgesetzte innerhalb der Frist keine Entscheidung getroffen haben, kann ihm eine Nachfrist gesetzt werden oder der Betriebsrat wird zur Unterstützung eingeschaltet.

Es gibt viele persönliche und berufliche Gründe, warum jemand unbezahlten Urlaub nehmen könnte. Dies sind einige häufige Beispiele:

• Sabbatical / längere Reisen
• Fortbildungen
• Selbstständige Projekte
• Notwendige Auszeit (z.B. Burnout-Prävention)

Im Gegensatz zu den oben genannten Gründen, muss der Arbeitgeber in folgenden Fällen sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, eine unbezahlte Freistellung genehmigen:

• Wenn du dich um dein krankes Kind (unter 12 Jahren) kümmern musst
• Wenn dein Kind im Endstadium erkrankt ist
• Bei der Pflege von Angehörigen
• Wenn du unverschuldet in eine Zwangslage gerätst (z.B. bei einem Hausbrand; Einberufung zum Wehrdienst eines ausländischen Arbeitnehmers etc.)