Schönheitsreparaturen beim Auszug

Zunächst einmal ist es wichtig, zu erklären, was überhaupt unter Schönheitsreparaturen – zu denen auch Streichen oder Tapezieren gehören – verstanden wird. In der „Zweiten Berechnungsverordnung über öffentlich geförderten Wohnraum“ wird unter Schönheitsreparaturen folgendes verstanden: „Schönheitsreparaturen umfassen nur das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden und der Heizkörper einschließlich Heizrohre, der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen.“ Seit 2010 gilt diese Regelung auch für nicht öffentlich geförderten Wohnraum.

Zu typischen Schönheitsreparaturen zählen also:

• Streichen oder Tapezieren von Wänden
• Streichen oder Lackieren von Heizkörpern oder Heizungsrohren
• Streichen oder Lackieren von Innen- und Außentüren von innen
• Streichen oder Lackieren von Fensterrahmen (nur von innen)
• Ausbessern von Dübellöchern in Fliesen und an Wänden

Übrigens müsst ihr Schönheitsreparaturen generell nur dann durchführen, wenn dies ausdrücklich im Mietvertrag vereinbart wurde, weiß Rechtsanwältin Fabienne Trost: „Grundsätzlich sind Vermieter dafür zuständig, eine Wohnung instand zu halten – schließlich erhalten sie eine vereinbarte Miete. Daher ist es auch Aufgabe des Vermieters, Renovierungen zu veranlassen und zu bezahlen. Allerdings hat der Gesetzgeber nicht verboten, Renovierungsverpflichtungen auf den Mieter abzuwälzen. In vielen Verträgen ist daher eine Klausel enthalten, die besagt, dass Mieter Schönheitsreparaturen durchführen müssen.“ Vorm Auszug solltest du also zunächst in deinem Mietvertrag prüfen, ob dieser überhaupt eine Klausel zu Schönheitsreparaturen enthält – wenn nicht, kannst du ausziehen, ohne zu renovieren.

Immer wieder versuchen Vermieter, Arbeiten, die über die oben beschriebenen Maßnahmen hinausgehen, auf Mieter abzuwälzen. Rechtsanwältin Fabienne Trost erklärt, dass dies jedoch nicht zulässig ist: „Wenn Vermieter verlangen, dass Mieter eine Arbeit durchführen, die nicht zu Schönheitsreparaturen zählt, muss man dies nicht akzeptieren – egal, was im Mietvertrag steht.“ Zu Schönheitsreparaturen zählen z.B. nicht:

• Abschleifen oder Versiegeln von Böden
• Auswechseln von Teppichboden, der Eigentum des Vermieters ist
• Streichen von Gemeinschaftsräumen wie z.B. dem Hausflur
• Glasarbeiten
• Reparaturen an Lichtschaltern, Türschlössern und Leitungen
• Arbeiten am Mauerwerk

Es gibt jedoch eine Ausnahme: Wenn ihr Gegenstände beschädigt oder der Verschleiß übermäßig groß ist, müsst ihr haften und die Mängel beseitigen.

Wie bereits beschrieben, müssen Mieter Schönheitsreparaturen nur durchführen, wenn dies auch im Mietvertrag geregelt ist. Zudem gilt grundsätzlich, dass man Schönheitsreparaturen nur durchführen muss, wenn man auch eine renovierte Wohnung übernommen hat. Wenn du also von deinem Vormieter eine unrenovierte Wohnung übernommen hast, musst du auch beim Auszug nicht renovieren – es sei denn du hast zuvor einen angemessenen Ausgleich erhalten. Übrigens: Wenn du viele Jahre in einer Wohnung lebst, die du in unrenoviertem Zustand übernommen hast, kannst du deinen Vermieter zum Malen und Tapezieren verpflichten, wenn sich der Zustand der Räume wesentlich verschlechtert hat. Die Kosten hierfür müssen allerdings Vermieter und Mieter teilen.

Generell hängt der Renovierungsbedarf von Wohnungen davon ab, wie diese genutzt werden. Wenn beispielsweise ein Mieter seine Wohnung nur am Wochenende bewohnt, werden Renovierungsarbeiten erst viel später fällig, als die typischen drei, fünf und sieben Jahre für Küchen, Bäder, Schlaf- und Wohnzimmer. Der Zustand der Wohnung entscheidet also darüber, welche Schönheitsreparaturen du wirklich durchführen musst. Denn es gilt das Prinzip, dass Mieter in Wohnungen nur die Gebrauchsspuren beseitigen müssen, die sie während der Vertragszeit verursacht haben.

Achtung: Wenn sich dein Mietvertrag als wirksam herausstellen sollte, bist du auch zur Durchführung der Schönheitsreparaturen verpflichtet. Andernfalls steht deinem Vermieter ein Schadenersatzanspruch zu. Endet das Mietverhältnis und sind die Schönheitsreparaturen dann auch fällig, muss der Mieter diese gemäß durchschnittlicher Geschmacksstandards ausführen.

Generell gilt, dass du am besten bereits beim Einzug ein Protokoll zur Bestandsaufnahme erstellen solltest. Dieses kann beim Auszug hilfreich sein, um die Frage zu beantworten, ob Schönheitsreparaturen wirklich notwendig sind. Zudem solltet ihr Rechnungen von durchgeführten Schönheitsreparaturen aufbewahren. Da Renovierungsarbeiten zeitaufwändig und kostenintensiv sind, empfiehlt es sich außerdem, den Mietvertrag auf unwirksame Klauseln prüfen zu lassen.